Vor zehn Jahren hat die Schweiz den Atomausstieg beschlossen. Jetzt hat das Parlament entschieden, das Neubauverbot für AKWs aufzuheben – nach einer denkwürdigen Debatte.
Sollen in der Schweiz wieder neue AKW gebaut werden dürfen? Das Parlament hat diese Woche über die Blackout-Initiative bzw. über den Gegenvorschlag dazu diskutiert. Dabei ging es genau darum: Um einen Ausstieg aus dem Atomausstieg, quasi. Ein wichtiges Geschäft.
Wie wichtig, zeigte sich auch bei Bundesrat Albert Rösti, der trotz kürzlicher Rückenoperation stoisch (und mit Extra-Kissen) an der neunstündigen (!) Debatte teilnahm.
Dabei kam es zu einer überraschenden Wende: Zuerst lehnte der Nationalrat den Gegenvorschlag des Bundesrats knapp ab. Es sah nach einer Niederlage aus für Albert Rösti. Das Geschäft ging zurück in den Ständerat – und weil dieser die Rückweisung nicht unterstützte, kam es zu einer zweiten Abstimmung im Nationalrat. Und plötzlich fand Röstis Gegenvorschlag eine Mehrheit – mit 100 zu 98 Stimmen.
Das Neubauverbot für AKWs soll also aufgehoben werden. Und das knapp zehn Jahre, nachdem die Bevölkerung den Atomausstieg beschlossen hat. Wie kam es zu dieser Wende im Nationalrat? Was ist der Grund für den Meinungsumschwung? Und werden jetzt in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut?
Über das Zustandekommen und die Folgen dieser AKW-Abstimmung im Nationalrat diskutieren Chefredaktorin Raphaela Birrer, Reportage- und Storytelling-Chefin Jacqueline-Büchi und Bundeshauschefin Larissa Rhyn in einer neuen Folge des Politikpodcasts «Politbüro». Sie sind zu Gast bei Philipp Loser.
Produzent: Noah Fend
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